Museumsbahn Schönheide
Satzung
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Satzung

des Vereins „Museumsbahn Schönheide e.V.“

§ 1       Name und Sitz

  1. Der Verein trägt den Namen „Museumsbahn Schönheide e.V.“.
  2. Der Verein hat seinen Sitz in Schönheide/Erzgebirge.
  3. Das Geschäftsjahr ist ein Kalenderjahr.
  4. Der Verein ist berechtigt, anderen Vereinen beizutreten, die im Interesse der Satzung dieses Vereins arbeiten.
  5. Der Verein „Museumsbahn Schönheide e.V.“ verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Absatzes „ Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

§ 2       Zweck, Aufgaben und Grundsätze

1.       Der Verein pflegt und fördert den Wiederaufbau und Erhalt der sächsischen Schmalspurbahn, sowie deren Erhalt als technisches Denkmal. Dabei ist es vorrangiges Ziel des Vereins den Aufbau und Betrieb einer Museumsbahn auf dem Terrain der stillgelegten Schmalspurbahn, Carlsfeld -Schönheide-Stützengrün mit einem neuen Endpunkt Wernesgrün, umzusetzen. Die wiederherzustellenden Anlagen und Fahrzeuge sollen weitestgehend den historischen Vorbildern entsprechen.

2.       Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. Mittel, die dem Verein zufließen, dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins (Körperschaft). Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

3.       Der Verein ist politisch und konfessionell neutral. Ihm sind nationalistische und radikale Bestrebungen und Aktivitäten fremd.

4.       Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

§ 3       Erwerb und Mitgliedschaft

1.       Ordentliches Mitglied des Vereins kann jede geschäftsfähige Person mit Vollendung des 18. Lebensjahres werden. Mitglied des Vereins kann jede juristische Person werden. Minderjährige können ebenfalls Mitglied des Vereins werden, wenn die Zustimmung der Erziehungsberechtigten zum Erwerb der Mitgliedschaft schriftlich vorliegt. Minderjährige haben aber weder das aktive noch das passive Wahlrecht.

2.       Über die Aufnahme als Mitglied entscheidet der Vorstand durch Beschluss. Mit dieser Beschlussfassung erwirbt das Mitglied alle Rechte nach dieser Satzung.

3.       Die Aufnahme als Mitglied durch den Vorstand erfolgt auf Probe. Die Probezeit beträgt 3 Monate. Während dieser Zeit können sowohl das Mitglied als auch der Vorstand von einem Sonderaustrittsrecht gebrauch machen und die Mitgliedschaft ohne satzungsrechtliche Konsequenzen beenden. Nach Ablauf dieser Probezeit geht die Mitgliedschaft automatisch in eine ordentliche Mitgliedschaft über.

Der Vorstand kann Mitgliedsanträge ablehnen, wenn die Mitglieder nicht in der Lage sind, den Vereinszweck oder die Grundsätze des Vereins nach § 2 der Satzung zu erfüllen. Der Vorstand kann Mitgliedsanträge und die Fortführung der Mitgliedschaft über die Probezeit hinaus ablehnen, wenn die Mitglieder nicht Willens oder in der Lage sind, Zweck und Grundsätze des Vereins nach § 2 der Satzung zu erfüllen.

4.       Ehrenmitglied kann auch eine Person werden, die nicht Mitglied des Vereins ist.

5.       Jedes Mitglied hat das Recht, durch Teilnahme an den Mitgliederversammlungen und durch aktive Mithilfe an der Realisierung der Aufgabenstellung des Vereins und an seiner demokratischen Leitung mitzuwirken.

6.       Jedes Mitglied hat die Pflicht, sich für die Aufgaben des Vereins einzusetzen, das Vereinseigentum zu schützen und zu mehren, die Satzung und weitere Ordnungen des Vereins einzuhalten sowie Beiträge gemäß der Beitragsrichtlinie zu entrichten.

§ 4       Beendigung der Mitgliedschaft

1.       Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod. Der Austritt ist dem Verein schriftlich zu erklären.

2.       Der Ausschluss von Vereinsmitgliedern kann bei erheblicher Verletzung der Satzung oder bei schwerem Verstoß gegen die Interessen des Vereins erfolgen.

3.       Bei Rückstand der Zahlungen von Beiträgen und nach zweimaliger schriftlicher Aufforderung, ohne Zahlungsleistung durch das Mitglied, kann der Vorstand einen Ausschluss beschließen.

4.       Der Ausschluss ist durch den Beschluss des Vorstandes herbeizuführen. Vor dieser Entscheidung ist dem Mitglied Gelegenheit zu geben, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Die Entscheidung über den Beschluss bedarf der Schriftform. Diese ist dem Mitglied nachweislich zu übergeben.

5.       Mit Beendigung der Mitgliedschaft besteht kein Anspruch auf Anteile aus dem Vermögen des Vereins und es gehen alle Rechte verloren, die sich aus der Zugehörigkeit zum Verein ergaben.

§ 5       Eigentum, Finanzen und Vertretung des Vereins

1.       Das Eigentum des Vereins wird aus Beiträgen der Mitglieder, aus Spenden, Schenkungen, Zuschüssen, Erlösen sowie sonstigen Einnahmen gebildet.

2.       Der gewählte Vorstand verwaltet das Vereinsvermögen im Interesse des Vereins nach den Bestimmungen dieser Satzung

3.       Der Vorstand ist berechtigt, zu einzelnen Handlungen andere Vorstandsmitglieder durch Beschluss zu beauftragen.

4.       Die Kassenprüfer, die die Mitgliederversammlung wählt, haben die Kasse des Vereins einschließlich der Bücher und Belege mindestens einmal im halben Jahr sachlich und rechnerisch zu prüfen.

§ 6       Vorstand und Mitgliederversammlung

1.       Der Vorstand besteht nach § 26 BGB aus dem 1. und 2. Vorsitzenden. Jeder der genannten Personen hat Alleinvertretungsbefugnis.

Bei betrieblichen Belangen hat ebenfalls der Oberste Betriebsleiter (OBL) Alleinvertretungsbefugnis.

Der erweiterte Vorstand des Vereins besteht aus mindestens 5 Mitgliedern. Über die Sitzung des Vorstandes ist ein Beschlussprotokoll zu führen, vom jeweiligen Leiter der Vorstandssitzung und einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterzeichnen und schriftlich aufzubewahren. Der Vorstand kann weitere ordentliche Mitglieder in den Vorstand kooptieren.

2.       Der Vorstand führt die Geschäfte nach den Bestimmungen der Satzung und den Beschlüssen der Mitgliederversammlungen. Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit gilt der Vorschlag als abgelehnt.

3.       Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von 4 Jahren gewählt. Der Vorstand bleibt auch weiterhin bis zur nächsten Wahl im Amt. Er ist der Mitgliederversammlung für seine Tätigkeit rechenschaftspflichtig. Er bestätigt außerdem den Ausschluß von Mitgliedern.

4.       In den Vorstand sind nur Vereinsmitglieder wählbar, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Wiederwahl eines Vorstandsmitgliedes ist zulässig. Mehrere Vorstandsämter können nicht in einer Person vereinigt werden.

5.       Der Vorstand beruft einmal im Kalenderjahr eine Mitgliederversammlung ein. Der Vorstand hat das Recht eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn dies den Interessen des Vereins dient. Der Vorstand ist verpflichtet, eine außerordentliche Mitgliederversammlung dann einzuberufen, wenn 30 % der ordentlichen Mitglieder dies zur selben Tagesordnung schriftlich zu beantragen.

6.       Die Einberufung der ordentlichen und außerordentlichen Mitgliederversammlung erfolgt mit der Bekanntgabe der Tagesordnung an jedes Mitglied des Vereins. Die Einberufung hat mindestens 14 Tage vor Durchführung der Mitgliederversammlung in schriftlicher Form zu geschehen.

7.       Die ordentliche und außerordentliche Mitgliederversammlung sind zuständig für die Entgegennahme von Berichten des Vorstandes und der Kassenprüfer. Die ordentliche und außerordentliche Mitgliederversammlung ist weiter ausschließlich zuständig für die Entlastung und Wahl des Vorstandes und der Kassenprüfer, die Bestätigung der Beitragsrichtlinie, die Genehmigung der Haushaltspläne. Die ordentliche und außerordentliche Mitgliederversammlung ist allein zuständig für die Beschlussfassung zur Auflösung des Vereins.

§ 7       Ablauf und Beschlussfassung in den Mitgliederversammlungen

1.       Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden des Vereins geleitet, bei dessen Verhinderung durch den 2. Vorsitzenden. Ist auch dieser verhindert, so kann die Versammlung mit einfacher Mehrheit der Anwesenden der anwesenden Mitglieder einen Versammlungsleiter bestimmen.

2.       Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde. Über ihre Beschlussfähigkeit hat die Mitgliederversammlung mit der einfachen Mehrheit der anwesenden Stimmen zu entscheiden.

3.       Die Wahlen zum Vorstand und die Wahl der Kassenprüfer erfolgen in offener Wahl. Die Mitgliederversammlung kann mit einer Mehrheit von 2/3 der anwesenden Stimmen einen anderen Wahlmodus bestimmen.

4.       Über Satzungsänderungen beschließt die Mitgliederversammlung mir der Mehrheit der anwesenden Stimmen. Anträge auf Satzungsänderungen sind vom Vorstand einzubringen. Anträge können auch über Mitglieder eingebracht werden, wenn eine solche Satzungsänderung von mindestens 30 % der Mitglieder zum selben Punkt der Satzung mindestens 6 Wochen vor einer Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand beantragt wird. Beabsichtigte Satzungsänderungen sind der Mitgliederversammlung mit der Einladung zur Mitgliederversammlung schriftlich, durch den Vorstand, bekanntzugeben.

5.       Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu fertigen, welches vom Versammlungsleiter und einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist. Dieses Protokoll hat Angaben über Ort, Zeit und über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung zu enthalten. Dieses Protokoll ist schriftlich abzufassen und durch den Vorstand aufzubewahren.

§ 8       Auflösung des Vereins

1.       Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung entsprechend den Bestimmungen dieser Satzung beschlossen werden. Auf der Tagesordnung darf nur „Auflösung des Vereins“ stehen.

2.       Die Einberufung einer solchen Mitgliederversammlung darf nur erfolgen, wenn

a.)     der Vorstand dies mit einer Mehrheit von 75 % aller seiner Mitglieder beschlossen hat, oder

b.)    dies mit 2/3 der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins schriftlich gefordert wurde.

3.       Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 50 % der stimmberechtigten Mitglieder  anwesend sind. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von ¾ der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Die Abstimmung ist namentlich vorzunehmen.

4.       Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines steuerbegünstigten Zweckes fällt das Vermögen an die Gemeinde Schönheide.

5.       Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend, wenn der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird, oder seine Rechtsfähigkeit verliert.

§ 9       Sonstige Bestimmungen

Die vorliegende Satzung wurde in der Mitgliederversammlung des Vereins vom 30.01.2016 mit der erforderlichen Mehrheit beschlossen.